Keine Bewegung bei der Neuorganisation
Hans-Joachim Zastrow
Es häufen sich die Anfragen beim DPolG Fachverband Bundespolizei, weshalb es mit der Neuorganisation der Bundespolizei nicht weitergeht.
Tatsächlich scheint nach einem stürmischen Beginn der Reform III, jetzt die Umsetzung wie abgeschnitten. Die DPolG erhält täglich Nachfragen zum neuen Organisations- und Dienstpostenplan (ODP). Ohne den sind weitere Überlegungen zur Umsetzung des Personalkonzeptes nur Spekulation. Nur an Hand des ODP kann die Anzahl der tatsächlich betroffenen Kolleginnen und Kollegen im Polizeivollzugsdienst, der Verwaltung und der betroffenen Beschäftigten (Tarif) exakt festgestellt werden.
Der Bundesvorsitzende des DPolG Fachverbandes Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow, forderte eine deutliche Anpassung und Hebung der Dienstposten und Stellen an die tatsächliche Qualität des Polizeiberufs. Gerade in der Bundespolizei hinken wir den Polizeien vieler Länder immer noch deutlich hinterher. Die Gelegenheit zur Dienstpostenangleichung dürfe nicht versäumt werden, so der Chef Bundespolizeigewerkschaft in der DPolG.
Die aus Sicht der DPolG zwischen HPR und BMI zu schließenden Dienstvereinbarungen können ebenfalls nur auf der Basis von Anzahl und regional tatsächlich Betroffenen abgeschlossen werden. Eine Realisierung der Umsetzung wie vom BMI angedacht zum 1. Januar 2008, hält die DPolG für äußerst zweifelhaft. Hier darf kein unnötiger Termindruck aufgebaut werden, der zu Lasten einer besonnenen, sozial ausgewogenen Personalumsetzung geht.
Die Öffnung der Grenzen zu Polen und Tschechien sei nicht zwangsläufig mit der neuen Struktur der Bundespolizei verbunden. Im Gegenteil sei es sicher in den ersten Monaten nach der Grenzöffnung noch gut, auf alle heute an der Ostgrenze verfügbaren Polizeibeamtinnen und –beamte sowie GUKs zurückgreifen zu können, so Zastrow.
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